Mietverhältnisse
über Wohnraum
(§§ 549 - 577a)
Kapitel
2: Die Miete
(§§ 556 - 561)
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§ 559
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(Mieterhöhung
bei Modernisierung)
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(1) Hat der Vermieter bauliche Maßnahmen durchgeführt,
die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen,
die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern
oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser
bewirken (Modernisierung), oder hat er andere bauliche
Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt,
die er nicht zu vertreten hat, so kann er die jährliche
Miete um 11 vom Hundert der für die Wohnung aufgewendeten
Kosten erhöhen.
(2) Sind die baulichen Maßnahmen
für mehrere Wohnungen durchgeführt worden,
so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen
aufzuteilen.
(3) Eine zum Nachteil des Mieters
abweichende Vereinbarung ist unwirksam.
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Mietrecht
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*Vorschrift
neugefaßt durch das Gesetz zur Neugliederung,
Vereinfachung und Reform des Mietrechts vom
19.6.2001 m.W.v. 1.9.2001.
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Aufgrund
fortlaufender Anpassung der Gesetze und Weiterentwicklung
der Rechtsprechung: Keine Gewähr für
Vollständigkeit und Richtigkeit!
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