Landpachtvertrag
(§§ 585 - 597)
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§ 591a
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(Wegnahme von
Einrichtungen)
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Der Pächter ist berechtigt, eine Einrichtung, mit
der er die Sache versehen hat, wegzunehmen. Der Verpächter
kann die Ausübung des Wegnahmerechts durch Zahlung
einer angemessenen Entschädigung abwenden, es sei
denn, dass der Pächter ein berechtigtes Interesse
an der Wegnahme hat. Eine Vereinbarung, durch die das
Wegnahmerecht des Pächters ausgeschlossen wird,
ist nur wirksam, wenn ein angemessener Ausgleich vorgesehen
ist.
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Mietrecht
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*Vorschrift neugefaßt
durch das Gesetz zur Neugliederung, Vereinfachung
und Reform des Mietrechts vom 19.6.2001 m.W.v.
1.9.2001.
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Aufgrund fortlaufender
Anpassung der Gesetze und Weiterentwicklung
der Rechtsprechung: Keine Gewähr für
Vollständigkeit und Richtigkeit! |
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